Verfahren zum Patentstreit zwischen Daimler und Nokia beginnt

Die Vernetzung der Automobile erhöht durch die notwendige Integration digitaler Technologien in die Fahrzeugarchitektur zwangsläufig die Komplexität. Das begünstgt einerseits die Fehleranfälligkeit und erfordert geeignete Maßnahmen, um drohende Probleme zu vermeiden oder zumindest frühzeitig zu erkennen. Andernfalls drohen unzufriedene Kunden aufgrund instabiler oder unzuverlässiger Dienste. Andererseits verlagern sich durch die Digitalisierung die Geschäftsaktivitäten in die Bereiche der Informations- und Kommunikationstechnologie. Letztere gehören nicht zum originären Kompetenzprofil der Automobilhersteller. Infolgedessen resultiert die Gefahr, möglicherweise bereits bestehende Patente zu verletzen, da auf dem undurchsichtigen Gebiet des Mobilfunks bereits zahlreiche Patentanmeldungen existieren. Ein solcher Sachverhalt ist Gegenstand des in München beginnenden Verfahrenskomplexes unter dem Titel „Connected Cars“. Das Landgericht verhandelt aktuell einen Patentstreicht zwischen der Daimler AG und Nokia.

 

Nokia wirft dem Automobilhersteller vor, ein Patent zu verletzten, welches die Zuverlässigkeit bei der Datenübertragung betrifft. Das Unternehmen klagt an, dass Daimler ohne Erlaubnis das Patent in seinen vernetzten Fahrzeugen verwende, um über das Kommunikationsmodul die notwendige Mobilfunkverbindung herzustellen. Daher fordert Nokia von Daimler zunächst eine Auskunft über die Benutzung des Patentes. Anschließend strebt das Unternehmen Schadensersatz für die Patentverletzung an. Parallel dazu initiierte Daimler Anfang April bei der EU-Kommission ein weiteres Verfahren. Dabei beabsichtigt der Hersteller eine Klärung für die Lizenzierung von essenziellen Patenten der Telekommunikation. Beide Verfahren dürften für die Automobilbranche und weitere Entwicklungen auf dem Feld der vernetzten und autonomen Mobilität von großer Bedeutung sein.

 


 

Quellen:

https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/patentstreit-daimler-und-nokia-zoffen-um-mobilfunktechnik,RSWZK0K

https://www.pcwelt.de/news/Nokia-verklagt-Daimler-Prozessbeginn-in-Muenchen-10604631.html